Betriebsübliche Arbeitszeit auch bei unkonkreter Regelung im Arbeitsvertrag

Es kommt vor, dass im Arbeitsvertrag die zu leistende Arbeitszeit nicht konkret geregelt ist. In einem aktuellen Fall vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) war von der außertariflich beschäftigten Klägerin nur verlangt, dass diese auch außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit tätig wird.

Die Klägerin arbeitete daraufhin in verschiedenen Monaten verschieden viele Stunden, dabei aber zumeist weniger als die von der Beklagten geforderten 38 Stunden in der Woche. Die Beklagte kürzte daraufhin den Lohn. Die Klägerin berief sich auf die unkonkrete Regelung im Arbeitsvertrag und darauf, dass die Beklagte ihr nicht einfach den Lohn hätte kürzen dürfen.

Das BAG entschied in diesem Fall, dass der Arbeitsvertrag nicht vorsieht, dass sich die Arbeitspflicht zeitlich vom Betriebsüblichen entheben sollte. Da sich die Vergütung an der geleisteten Arbeitszeit messe, sei die Beklagte nicht verpflichtet, die Zeit zu vergüten, in der nicht gearbeitet werde. Dazu das BAG: „Ist in einem Arbeitsvertrag die Dauer der Arbeitszeit nicht ausdrücklich geregelt, so gilt die betriebsübliche Arbeitszeit als vereinbart. Nach ihr bemessen sich die Pflichten des Arbeitnehmers zur Arbeitsleistung und des Arbeitgebers zur Zahlung der Vergütung. Diese Grundsätze gelten auch für außertarifliche Angestellte.“

BAG, Urteil vom 15.5.2013 – 10 AZR 325/12