Unternehmensgegenstand einer GmbH

Der Gesellschaftsvertrag einer GmbH muss den Unternehmensgegenstand der Gesellschaft so bezeichnen, dass der Schwerpunkt der geplanten Tätigkeit hinreichend erkennbar wird. Daher ist bei der Eintragung zum Handelsregister auf untaugliche Leerformeln zu verzichten. Bezeichnungen wie „Handel/Produktion/Vertrieb mit Waren aller Art“ oder „Handel und Vertrieb von Verbrauchsgütern“ reichen nicht aus.

Sollte eine Vielfalt von Geschäften geplant sein, muss gleichwohl eine Individualisierung erfolgen. Hier helfen in der Praxis sog. „Insbesondere-Vermerke“. Der Gegenstand könnte z.B. wie folgt beschrieben werden:
„Handel mit Waren aller Art, insbesondere ….“

vgl. Beschluss des OLG-Düsseldorf vom 6.10.2010, Az: 3 Wz 231/10